ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) - SOCCER CENTER BONN - Stand: 31. Dezember 2015

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und sämtliche Leistungen zwischen dem Soccer Center Bonn, betrieben durch FBZ Bonn/Inhaber Brandon Clements, (im Folgenden “Soccer Center Bonn” genannt) und den Nutzern sowie allen Personen, die eine oder mehrere von dem Soccer Center Bonn angebotene/n Leistung/en in Anspruch nehmen (nachstehend “Nutzer/Kunde” genannt).
Der Nutzer/Kunde erklärt, dass er die Möglichkeit hatte, von dem Inhalt der AGB vor Vertragsabschluss vollständig Kenntnis zu erhalten, und mit dem Inhalt der AGB einverstanden zu sein.

1.2 Kontaktdaten und Öffnungszeiten
Soccer Center Bonn, Bonner Logsweg 131, 53123 Bonn
Betreiber: FBZ Bonn, Inhaber: Brandon Clements
E-Mail: info@soccer-center-bonn.de
Öffnungszeiten: Die Öffnungszeiten des Soccer Center Bonn und deren Einschränkungen können den Aushängen entnommen werden. Die Halle und Umkleiden sind spätestens 30 Minuten nach Buchungsende zu verlassen.

2. Tätigkeitsbereich Soccer Center Bonn und Vertragsgegenstand
Das Soccer Center Bonn bietet diverse Leistungen im Bereich der Sport- und Freizeitgestaltung sowie ein Online-Buchungssystem an, die von den Nutzern/Kunden in Anspruch genommen werden können. Vertragsgegenstand ist die Inanspruchnahme dieser zuvor genannten Leistung/en.

3. Registrierungsvorgang und Benutzerkonto
3.1 Es ist nur Personen, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertetungsberechtigten handeln, erlaubt, Registrierungen in dem Online-Buchungssystem bzw. Buchungen vorzunehmen. Für den Nutzer/Kunden ist die Registrierung kostenlos.
3.2 Um Leistungen des Soccer Center Bonn in Anspruch nehmen zu können, ist eine Registrierung in dem Online-Buchungssystem mit personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer) zwingend erforderlich. Dies erfolgt entweder durch den Nutzer/Kunden über das Online-Buchungssystem des Soccer Center Bonn oder per Telefon. Der Nutzer/Kunde ist gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars verpflichtet wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer/Kunde vollinhaltlich die AGB des Soccer Center Bonn als rechtlich bindend an.
3.3 Die Registrierung allein begründet noch keinen Vertrag. Der Nutzer/Kunde hat keinen Anspruch auf Einrichtung eines Benutzerkontos sowie auf den Abschluss eines solchen Vertrages. Das Soccer Center Bonn behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern/Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten des Nutzers/Kunden werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt (z.B. aufgrund fehlender persönlicher Angaben oder fehlender Zustimmung zu den AGB), kommt kein Vertrag zustande bzw. ist das Soccer Center Bonn berechtigt vom Vertragsabschluss zurückzutreten.
3.5 Sofern das Soccer Center Bonn die Registrierung des Nutzers/Kunden annimmt, wird ein Benutzerkonto für den Nutzer/Kunden mit eigenem Zugang eingerichtet. Die Freischaltung des Benutzerkontos bestätigt das Soccer Center Bonn durch Zusendung einer Freischaltungs-E-Mail inkl. Passwort, welche gleichzeitig die Angebotsannahme darstellt. Erst mit der Freischaltung des Benutzerkontos und Zugang der Freischaltungs-E-Mail beim Nutzer/Kunden kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer/Kunden und dem Soccer Center Bonn gemäß diesen AGB zustande. Die erfolgreiche Registrierung beinhaltet die Freischaltung des Benutzerkontos zur Nutzung des Soccer Center Bonn Online-Buchungssystem inkl. Zugangsdaten bestehend aus E-Mail und Passwort. Nach Abschluss der Freischaltung kann der Nutzer/Kunde die Leistung/en gemäß diesen AGB und zu der Website und im Online-Buchungssystem veröffentlichten Preisen nutzen.

4. Pflichten des Nutzers/Kunden
4.1 Der Nutzer/Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzerkonto im Online-Buchungsystem nur von ihm selbst genutzt wird und ist verpflichtet, seine Zugangsdaten/Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
4.2 Der Nutzer/Kunde ist für die Richtigkeit und ständige Aktualität aller personenbezogenen Daten, die bei der Registrierung zwingend erforderlich waren, verantwortlich.
4.3 Sollte der Nutzer/Kunde Kenntnis davon erlangen, dass ein Dritter Zugang zu seinem Benutzerkonto hat, hat er das Passwort unverzüglich selbst zu ändern und das Soccer Center Bonn darüber zu informieren. Der Nutzer/Kunde ist nicht berechtigt, sein Benutzerkonto Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer/Kunde erkennt an, dass er für alle Handlungen und Aktivitäten über seinen Zugang, auch die von Dritten, vollumfänglich verantwortlich ist und ihm zuzurechnen sind als wären es seine eigenen. Zu diesen Handlungen zählen insbesondere jegliche Aktivitäten wie Buchungen, Datenänderungen und Sonstiges. Der Nutzer/Kunde haftet gegenüber dem Soccer Center Bonn für jeden durch die unberechtigte Weitergabe oder Verbreitung des Zugangs zur Online-Buchungssystem entstandenen Schaden.
4.4 Die Leistung/en und auch der Zugang auf der Online-Buchungssystem darf weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich sowie teilweise oder ganz an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Der Nutzer/Kunde darf die Leistung/en des Soccer Center Bonn oder Teile davon nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen (z.B. Nachahmen, Verkaufen, Vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten).
4.5 Der Nutzer/Kunde verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeiten der Leistungen des Soccer Center Bonn beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere für den Einsatz von „robot“, „spider“ oder „offline-reader“ Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlässt es der Nutzer/Kunde, dem Kunden nicht von Soccer Center Bonn hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten, insbesondere unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen z.B. gegen Download.

5. Sperrung, Kündigung, Löschung und Übertragung des Benutzerkontos
5.1 Das Soccer Center Bonn ist ohne vorherige Ankündigung berechtigt ein Benutzerkonto vorläufig oder endgültig zu sperren bzw. inaktiv zu setzen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die die Leistung/en nutzende Person nicht der angemeldete Nutzer/Kunde ist. Eine Sperrung erfolgt in jedem Fall bei Missbrauch des Benutzerkontos (insbesondere bei Verstoß gegen die vorliegenden AGB) oder bei der Verwendung falscher Daten im Zuge der Registrierung oder Nutzung. Im Falle einer Sperrung des Benutzerkontos ist es dem betroffenen Nutzer/Kunden bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung untersagt, sich erneut zu registrieren. Eine Information über die Maßnahme erfolgt seitens des Soccer Center Bonn über die im Benutzerkonto hinterlegten Kontaktdaten.
5.2 Der Nutzer/Kunde und das Soccer Center Bonn sind berechtigt, den Vertrag und damit die Nutzung des Benutzerkontos ohne Angabe von Gründen und unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende des darauffolgenden Monats zu kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist werden das Benutzerkonto des Nutzers/Kunden sowie seine bereits getätigten und zukünftigen Buchungen sowie die mit der Buchungen erworbenen Bonuspunkte gelöscht.
5.3 Das Soccer Center Bonn ist neben der fristgerechten Kündigung berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer/Kunde
- in sonstiger Weise schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §§ 4)
- wiederholt gebuchte Leistungen nicht in Anspruch nimmt,
- versucht, eine Sperre des Benutzerkontos durch Neuregistrierung zu umgehen,
- bei der Nutzung der Website schuldhaft und schwerwiegend gegen sonstige gesetzliche Vorschriften verstößt.
In diesen Fällen ist das Soccer Center Bonn berechtigt, das Benutzerkonto sofort nach erhärten des Verdachts zeitlich befristet oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen und die Einrichtung eines neuen Benutzerkontos zu verweigern.
5.4 Benutzerkonten sind nur mit vorheriger Zustimmung von dem Soccer Center Bonn übertragbar.

6. Spieleinheit und Preise
6.1 Die Platzmiete berechnet sich pro 30 Minuten Spieleinheit, wobei die Mindestspielzeit 60 Minuten beträgt. Die Spielzeiten beginnen zur vollen und halben Stunde. Maßgebend für Spielanfang und -ende sind die Uhren in der Halle des Soccer Center Bonn. Das Spielen ist nur zu den gemieteten Zeiten erlaubt.
6.2 Es gelten die aktuellen Preisveröffentlichungen inkl. Mehrwertsteuer auf der Website, die ebenfalls im Soccer Center Bonn aushängen und im Online-Buchungssystem zu finden sind. Der Preis setzt sich bei der Buchung von Plätzen aus der gebuchten Spieleinheit/en und ggf. Zusatzleistungen des Soccer Center Bonn inkl. Mehrwertsteuer zusammen. Die Beleuchtung für die Plätze sowie Duschmöglichkeiten sind im Preis enthalten. Bälle und Leibchen werden gegen Pfand kostenlos für die jeweilige Mietzeit zur Verfügung gestellt. Die Platzmiete ist vor Spielbeginn vollständig zu bezahlen. Bei Überziehung der Spielzeit wird eine komplette Spieleinheit berechnet, die sofort fällig ist.
6.2 Es darf nur auf dem beim Check-in zugewiesenen Platz gespielt werden. Die Spieler sind verpflichtet den zugewiesenen Platz nach Beendigung der gebuchten Spielzeit sauber und pünktlich zu verlassen. Die Platznummer kann von der zuvor gebuchten abweichen. Es ist nicht gestattet auf einem freien Platz ohne Genehmigung durch das Soccer Center zu spielen.

7. Buchungen und Leistungen
7.1 Jede Buchung stellt den Abschluss eines Mietvertrages dar, dem die vorliegenden AGB des Soccer Center Bonn zu Grunde liegen. Die Pflicht von Soccer Center Bonn beschränkt sich auf die ordnungsgemäße Bereitstellung bzw. Zurverfügungstellung der Mietsache. Werden durch Soccer Center Bonn weitere Leistungen ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erbracht, handelt es sich hierbei um freiwillige Leistungen, auf die der Nutzer/Kunde keinen Anspruch hat und für welche Soccer Center Bonn keine Verantwortung oder Haftung übernimmt.
7.2 Um eine Buchung abzuschließen ist eine Registrierung gemäß § 3 zwingend notwendig. Sofern das Soccer Center Bonn die Buchung des Nutzers/Kunden annimmt, bestätigt das Soccer Center Bonn dies durch eine Bestätigungs-E-Mail, welche gleichzeitig die Angebotsannahme und den Abschluss des Mietvertrages darstellt. Der Nutzer/Kunde hat den Inhalt der Bestätigungs-E-Mail unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Korrektheit zu überprüfen. Die Übermittlung und der Zugang der Bestätigungs-E-Mail werden vom Soccer Center Bonn nicht überprüft.
7.3 Bei Online-Buchungen gibt der Nutzer/Kunde nach Prüfung der Angaben und beim Abschluss des Buchungsvorgangs ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages durch Auslösung des Buttons "Absenden" ab. Es können maximal acht Online-Buchungen im Voraus für einen Zeitraum von maximal 90 Tagen, gerechnet ab dem Buchungsdatum, von einem Kunden/Nutzer vorgenommen werden.
7.4 Vor Spielbeginn ist eine Legitimierung durch Vorlage der entsprechenden Bestätigungs-E-Mail zwingend notwendig. Der Nutzer/Kunde ist zur Erfüllung der gebuchten Leistung und der entsprechenden vertraglichen Bedingungen wie insbesondere der Bezahlung vor-Ort verpflichtet. Erfüllt der Nutzer/Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht, ist das Soccer Center Bonn in diesen Fällen berechtigt die Leistung/en zu stornieren und den Vertrag mit dem Nutzer/Kunden zu beenden. Dem Nutzer/Kunden sind die Weitervermittlung von Leistungen und die Umgehung durch Abtretung oder Verkauf des Anspruchs an Dritte untersagt. Sollte ein Nutzer/Kunde die gebuchte Leistung/en nicht oder teilweise nicht nutzen, entfällt jeder Anspruch auf Rückerstattung des Preises. Sind in Anspruch genommene Leistung/en nicht oder teilweise nicht bezahlt, erfolgt eine Rechnung an den Nutzer/Kunden.

8. Stornierungen
Gebuchte Leistungen können (telefonisch, per E-Mail, persönlich oder über das Online-Buchungssystem) von beiden Seiten bis zu 48 Stunden vor Spielbeginn storniert werden. Über jede Stornierung erhält der Kunde eine Stornierungs-E-Mail.
Bei Stornierung durch den Kunden gelten folgende Zahlungsregelungen bei nachweislich fristgerechter Stornierung/Änderung von Leistungen/Buchungen:
Bis zu 48 Stunden vor der gebuchten Leistung - kostenlos.
Zwischen 48 und 24 Stunden vor der gebuchten Leistung - Berechnung des halben Preises.
Weniger als 24 Stunden vor der gebuchten Zeit - Berechnung des vollen Preises.
Um Fehlbuchungen und Missbrauch vorzubeugen, behält sich das Soccer Center Bonn das Recht vor, Buchungen zu stornieren, wenn eine Rückfrage durch das Soccer Center Bonn unter der im Benutzerkonto hinterlegten Kontaktdaten nicht möglich ist oder unter dem angelegten Benutzerkonto wiederholt Leistung/en nicht in Anspruch genommen worden sind; in diesen Fällen verliert der Nutzer/Kunden den Anspruch auf seine gebuchte Leistung. Er bleibt jedoch zur Zahlung gemäß der Bedingungen dieser AGB verpflichtet, sofern das Soccer Center Bonn die gebuchte Leistung nicht anderweitig vergeben kann. Das Soccer Center Bonn wird den Kunden hierüber per E-Mail informieren.

9. Allgemeine Benutzungsvorschriften bzw. Hausordnung

• Mit Betreten der Anlage des Soccer Center Bonn (Außen- und Innenanlagen) durch Nutzer/Kunden/Besucher etc. werden diese AGB wirksam und von den Besuchern anerkannt.


• Das Betreten und die Benutzung inkl. aller Gegenstände der Anlage erfolgt auf eigene Gefahr. Haftpflicht- und Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.


• Alle Einrichtungen und Gegenstände des Soccer Center Bonn sind funktionsgerecht und schonend zu behandeln. Für Schäden, die durch unsachgerechte Nutzung oder Fahrlässigkeit auftreten, haftet der Nutzer/Kunde in vollem Umfang auf dessen Benutzerkonto die Leistung gebucht wurde. Soweit nicht eindeutig zuzuordnen, haftet der Nutzer/Kunde, der zuletzt die Leistung/en in Anspruch genommen hat, es sei denn, dieser kann nachweisen hierfür nicht verantwortlich zu sein.


• Jeder Nutzer/Kunde/Besucher hat den Anweisungen des Personals des Soccer Center Bonn Folge zu leisten.


• Eltern haften für ihre Kinder.


• Die Mitnahme von Kindern auf das Spielfeld oder hinter den Toren geschieht im Hinblick auf das Verletzungsrisiko auf eigene Gefahr.


• Das Mitbringen von Tieren in die Halle sowie auf die Außenanlagen ist nicht gestattet.


• Das Anbringen von Plakaten, Aufklebern sowie das Auslegen und Verteilen von Flyern usw. bedarf einer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung des Soccer Center Bonn.


• Für abhanden gekommene Gegenstände auf der gesamten Anlage des Soccer Center Bonn wird keine Haftung übernommen.


• Fundsachen sind unverzüglich im Büro des Soccer Center Bonn abzugeben.


• Glas/Gläser dürfen nicht mit in die Halle und die Außenanlagen genommen werden


• Auf allen Plätzen ist die Mitnahme von Essen, Getränken sowie das Kauen von Kaugummi nicht gestattet.


• Das Mitbringen von alkoholischen Getränken ist untersagt.


• Personen, die unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen berauschenden Mitteln stehen, wird im Interesse der Allgemeinheit der Zutritt zur Anlage verwehrt.


• Der Aufenthalt hinter den Vorhängen, das Klettern und/oder Reinspringen in die Netze oder Banden ist untersagt.


• In allen Bereichen des Soccer Center Bonn gilt Rauch- und Feuerverbot.


• Schulklassen und sonstigen Jugendgruppen ist das Betreten der Halle nur in Begleitung eines verantwortlichen Übungsleiters gestattet. Dieser überzeugt sich über den ordnungsgemäßen Zustand beim Verlassen der Anlage.


• Das Betreten der Anlage und Plätze mit Schraubstollenschuhen ist untersagt.


• Das Wegwerfen von Abfall außerhalb der dafür bereitgestellten Behälter ist untersagt.


• Die Reinigung von Schuhen in den Duschen oder Waschbecken sowie in der Halle/im Flur ist nicht erlaubt


• Die Dusch- und Umkleideräumen sind in einem sauberen Zustand zu verlassen.

10. Besucher und Minderjährige
10.1 Der Nutzer/Kunde bestätigt, sämtliche Besucher, welche die von ihm gebuchte Leistung in Anspruch nehmen, über den Inhalt dieser AGB zu informiert zu haben.
10.2 Sofern es sich bei den Besuchern um Minderjährige handelt bestätigt der Nutzer/Kunde ausdrücklich, dass er deren Erziehungsberechtigte ebenfalls über diese AGB informiert hat und diese den AGB zugestimmt haben und mit dem Besuch des Minderjährigen im Soccer Center Bonn einverstanden sind.

11. Firmenevents & Turniere
Firmenevents & Turniere bedürfen einer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung des Soccer Center Bonn. Buchungen von Firmenevents und Turniere jeglicher Art unterliegen den gesonderten AGB für Veranstaltungen, die mit jedem Angebot übermittelt wird.

12. Hausrecht / Haftungsausschluss
Das Soccer Center Bonn und dessen Bevollmächtigte üben die Rechte des Hausherren aus. Die Haftung von Soccer Center Bonn richtet sich ausschließlich nach den folgenden Regelungen. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Soccer Center Bonn nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Soccer Center Bonn nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Nutzer/Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) und lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Eine Haftung des Soccer Center Bonn sowie deren Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen oder anderer juristischer oder natürlicher Personen, die mit der Organisation auf dem Gelände in Verbindung stehen ist bei leichter Fahrlässigkeit gegenüber Mietern, Mitspielern und Besuchern des Soccer Center Bonn bei allen übrigen Fällen, wie z.B. Unfällen, Verlust, Diebstahl, Personen-, Sach- und Vermögensschäden, innerhalb und außerhalb der Anlage, auch auf den Zufahrten und Parkplätzen, ausgeschlossen. Es besteht insbesondere keine Haftung bei Unfällen/Verletzungen oder Diebstahl/Verlust an Gegenständen/Kleidung, Ausrüstung und Wertgegenständen gleich welcher Art sowie bei Entwendungen und Beschädigungen von Fahrzeugen. Vorstehende Beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

13. Zuwiderhandlungen
Sollte es aufgrund der Verletzung gegen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen notwendig sein, kann das Soccer Center Bonn den Ausschluss des Kunden von der weiteren Nutzung der Anlage sowie ein weitergehendes Hausverbot verfügen. Dies befreit den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des jeweils gültigen Mietpreises. Ein Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Entgelte für die ausgeschlossene Nutzung besteht nicht. Die Geltendmachung von weitergehendem Schadensersatz und anderen gesetzlichen Ansprüchen bleibt vorbehalten.

14. Datenschutz / Fotos / Videoüberwachung
14.1. Die Weitergabe der generierten Kundendaten, die durch Buchungen und Anmeldungen für alle Leistungen des Soccer Center Bonn entstehen, erfolgt nur nach vorheriger Genehmigung (mehr hierzu in unserer Datenschutzerklärung).
14.2. Mit Betreten des Soccer Center Bonn erklärt sich jeder Nutzer/Kunde damit einverstanden, jederzeit fotografiert werden zu können. Ebenso erklärt sich jeder Nutzer/Kunde damit einverstanden, dass Fotos seiner Person auf der Website oder Werbeträgern des Soccer Center Bonn oder deren Kooperationen veröffentlicht werden können.
14.3 Die Innen- und Außenanlagen des Soccer Center Bonn sind kameraüberwacht. Die Aufzeichnung im Soccer Center Bonn werden grundsätzlich nach 48 Stunden gelöscht und dienen ausschließlich dem Schutz vor Einbruch, Vandalismus und dem Schutz des Nutzers/Kunden/Besuchers.

15. Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt bei Streitigkeiten für beide Parteien Bonn als vereinbarter Gerichtsstand.

16. Änderungen AGB
Das Soccer Center Bonn behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Angaben neu zu gestalten. Soccer Center Bonn wird seine Nutzer/Kunden auf eine Änderung vor der nächsten Inanspruchnahme einer Leistung hinzuweisen. Der Nutzer/Kunden erklärt sich mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen einverstanden, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Nutzer/Kunde, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Das Soccer Center Bonn ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu beendigen.

17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Abschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

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